Oktober 2019 // Präsentation der Spitzenkandidaten: Die Bienenretter wollen‘s wissen

ÖDP als Garant für Klimaschutz, Radoffensive und Ende des Wachstumswahns in München

„Wir wollen viertstärkste Partei werden.“ so die klare Botschaft des ÖDP-Vorsitzenden und Solarunternehmers Thomas Prudlo. Nach 3,6% bei der Europawahl wollen die Ökodemokraten bei der kommenden Stadtratswahl 6% und damit fünf Mandate erzielen.
 

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren „Rettet die Bienen“ hat sich die Mitgliederzahl der ÖDP in München verdoppelt und steigt stetig weiter, was sich in der Aufstellungsliste für die Kommunalwahl widerspiegelt, die von den Mitgliedern mit überwältigender Mehrheit gewählt wurde.

„Wir freuen uns über eine richtig tolle Kandidatenliste mit allen Altersschichten (19-80 Jahre), mit 70 verschiedenen Berufen und einer riesigen Kompetenz. Darunter sind Handwerker, viele Sozialberufe, Professoren, Biologen und erfahrene Mandatsträger aus den Bezirksausschüssen, dem Stadtrat und dem Bezirkstag. Ebenfalls dabei sind eine Reihe namhafter Vertreter von Münchener Bürgerinitiativen und Sozialverbänden.

„Es wird letztlich auf diese Frage hinauslaufen: Wer wird der Königsmacher?“, so sieht es der OB-Kandidat und Listenführer Tobias Ruff. – „Je stärker die ÖDP gemacht wird, desto mehr bekommen die Münchner an Klimaschutz, Artenvielfalt, Grünflächen und Ende des ungebremsten Wachstums, das unsere Stadt hier immer grauer und gesichtsloser werden lässt. Wir müssen das Volksbegehren Artenvielfalt auch in München umsetzen und die vielen bedrohten Tier- und Pflanzenarten und ihre Lebensräume hier schützen.“ so der Gewässerökologe und Verfasser des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“. Die ÖDP sieht sich in diesem Punkt als Hüterin des Volksbegehrens.

Der Ausbau der Radwege sowie die Sicherheit auf dem Rad und zu Fuß sind ein zentraler Punkt bei der von der ÖDP angestrebten zügigen Verkehrswende. Sonja Haider, die Radl-Stadträtin der ÖDP fordert: „Wenn wir nicht bald eine konsequente Umkehr in der Verkehrspolitik insbesondere zugunsten des Radverkehrs bekommen, werden noch viele Menschen Opfer von tragischen Verkehrsunfällen. Die Sicherheitslage ist absolut unzureichend und hemmt den schnellen Zuwachs des Radverkehrs.

Deshalb habe ich in den letzten Jahren über 70 Anträge zum Thema Radverkehr gestellt und werde bei der Umsetzung des Radentscheides nicht locker lassen.“

Spitzenkandidatin Nicola Holtmann (Listenplatz 3) ist der ausufernde Verkehr besonders beim Klimaschutz ein Dorn im Auge. „Wenn wir etwas Substantielles erreichen wollen, dann müssen wir nach der Abschaltung des Steinkohlekraftwerks an die Verkehrswende. Knapp 400.000 Einpendler jeden Tag sind für alle ein Wahnsinn. Da müssen wir ran, sonst wird es nichts mit dem überlebensnotwendigen Klimaschutz. Die ÖDP hat dazu über 100 konkrete Vorschläge in ihrem Programm.“ so Bezirksauschusssprecherin der ÖDP, die noch einmal an das blockierte ÖDP -Bürgerbegehren „Raus aus der Steinkohle“ erinnert. Die Abschaltung des Steinkohlekraftwerks wird von der Stadt und den Stadtwerken weiterhin mit unglaubwürdigen Begründungen blockiert.

Spitzenkandidat Markus Raschke (Listenplatz 4), Bezirksrat und Klimaschutzberater einer NGO kann die Blockade Haltung der Stadt nicht verstehen: „Die Abschaltung wäre die mit Abstand größte  CO₂-Sparmaßnahme und dazu kostengünstig wie keine andere. Wer ein bisschen wirtschaftlichen Sachverstand hat, muss doch die wirksamsten und wirtschaftlichsten Klimaschutzmaßnahem als erstes umsetzen. Darum stehen wir auch hinter den 32 Forderungen von fridays for future für München, denn München muss wirklich handeln.“

Die ÖDP sieht auch bei der Stadtentwicklung gravierende Versäumnisse. So prangert der neue ÖDP Stadtrat und Spitzenkandidat Johann Sauerer an: „Statt ein lebens- und liebenswürdiges München zu erhalten, wird Schmuckstück für Schmuckstück abgerissen, gesichts- und geschichtslose Architektur errichtet und bestehende Stadtviertel zubetoniert. Neue Bürotürme schaffen eine zusätzliche Belastung für die Verkehrsinfrastruktur und fördern den Zuzug. Wir werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, dass wir ein liebenswürdiges München erhalten. Mit der CSU ist dies derzeit nicht machbar.“

Ungebremstes Wachstum endlich stoppen – lebenswertes München erhalten

„Wollen wir wirklich auch noch die letzten Grünflächen zubetonieren?“ fragt Stefan Hofmeir, der Initiator des Bürgerbegehrens „Grünflächen erhalten“  und sieht die Faktenlage klar: „München liegt jetzt bereits in Sachen Grünflächen am hinteren Ende aller deutschen Städte. Wir brauchen die Grünflächen zur Naherholung, aber auch als Frischluftschneisen und gegen die zunehmende Klimaerhitzung.“

Die ÖDP sagt ganz klar: So können wir nicht weitermachen. Wir nehmen der Stadt zusehends ihren Charakter.

„Es ist im doppelten Sinne unsozial, immer neue Gewerbegebiete hier in München auszuweisen. Während die strukturschwachen Gebiete in Oberfranken oder der Oberpfalz dringend die Ansiedelung neuer Firmen benötigen würden, locken wir sie hier nach München und verschärfen die Engpässe im ÖPNV, bei den Schulen und Kindergärten und Pflegeeinrichtungen. Und wir verschärfen die ohnehin schlimmeWohnungsnot und diese Wachstumspolitik verdrängt die sozial Schwächeren aus dieser Stadt.

Die ÖDP steht für ein München für alle“, so der ÖDP Chef Thomas Prudlo abschließend.

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