September 2021 // Die Mär von der verlorenen Stimme: ÖDP fordert endlich die Alternativstimme

Die ÖDP in München hat bei der Bundestagswahl 2021 laut ersten offiziellen Hochrechnungen das Ergebnis aus dem Jahr 2017 knapp halten können.

Für die kleinen Parteien ist die Bundestagswahl immer sehr schwierig, da alle vier Jahre Schicksalswahlen ausgerufen werden. Aufgrund der 5%-Hürde werden WählerInnen zur taktischen Stimmabgabe verleitet. Dennoch haben alle sogenannten „Sonstigen Parteien“ zusammen rund 5 Millionen Stimmen erhalten, die nun quotal den Parlamentsparteien zugeschlagen werden.

Das ist unserer Meinung nach verfassungsrechtlich kritisch,“ so Barbara Niegisch vom Münchner Stadtvorstand, „weil damit der Wählerwille nicht hinreichend berücksichtigt wird.“

Die ÖDP fordert deswegen die Abschaffung der 5%-Hürde wie bei den Europawahlen oder die Einführung der sogenannten Alternativstimme. Dabei kann man mit der Hauptstimme die Lieblingspartei wählen. Sollte diese es nicht ins Parlament schaffen, dann könnte man mit der Alternativstimme strategisch wählen.

Nach Meinung der ÖDP wäre dies eine wirkliche Verbesserung der Demokratie und würde viel mehr dem Wählerwillen entsprechen. „Allerdings scheinen die großen Parteien an dem Verfahren wenig Interesse zu haben aus Angst vor massiven Stimmenverlusten“, so Niegisch weiter.

Fotos: c) oedp

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