09Feb

Eintragung für das Volksbegehren "Artenvielfalt" - Rettet die Bienen

Rathaus, Stadtinformation bzw. Kreisverwaltungsreferat und Bezirksinspektionen, München

10:00 - 16:00 Uhr

Wer darf sich eintragen?

Es gelten die gleichen Voraussetzungen wie zur Landtagswahl. Eintragungsberechtigt sind alle deutschen Staatsangehörigen, die am letzten Tag der Einschreibungsfrist, 13. Februar 2019

  • mindestens 18 Jahre alt sind
  • seit mindestens drei Monaten in Bayern ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung, haben oder sich sonst in Bayern gewöhnlich aufhalten
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind

Achtung: Es werden keine amtlichen Wahlbenachrichtigungen an die Stimmberechtigten versandt!

Wer wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung während der gesamten Eintragungszeit nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage ist, einen Eintragungsraum aufzusuchen, kann eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen. Hierfür wird ein Eintragungsschein benötigt, der bei der Wohnsitzgemeinde schriftlich (auch per E-Mail oder Fax) beantragt werden kann.

Mit einem Eintragungsschein können sich Stimmberechtigte auch in jedem anderen Eintragungsraum außerhalb ihrer Wohnsitzgemeinde in Bayern eintragen.

Antrag auf Eintragungsschein

Volksbegehren „Rettet die Bienen!“

Eintragungszeitraum für das Volksbegehren:

Donnerstag, 31. Januar bis Mittwoch, 13. Februar 2019

Damit das Volksbegehren als Gesetzentwurf dem Parlament zugeleitet werden kann, müssen sich innerhalb dieser zwei Wochen mindestens 10 Prozent der Stimmberechtigten in Bayern – das entspricht einer Anzahl von derzeit etwa 950.000 Personen – in amtlichen Eintragungsräumen in die Listen eintragen.

Eintragungsräume/Eintragungszeiten:

* Rathaus, Stadtinformation, Marienplatz 8, EG, barrierefrei

– Montag – Freitag: 10.00 – 20.00 Uhr
– Samstag, 02.02.2019: 10.00 – 16.00 Uhr
– Samstag, 09.02.2019: 10.00 – 16.00 Uhr
– Sonntag, 10.02.2019: 10.00 – 16.00 Uhr
– Mittwoch, 13.02.2019 (letzter Tag): 8.00 – 20.00 Uhr

# Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstr. 19, 3.OG, Raum 3006, barrierefrei
# Bezirksinspektion (BI) Mitte, Tal 31, 2. OG, Raum 201, barrierefrei
# Bezirksinspektion Nord, Hanauer Str. 56, 2.OG, Raum 29, barrierefrei
# Bezirksinspektion Ost, Friedenstr. 40, EG, Raum 0.421, barrierefrei
# BI Süd, Implerstr. 9, 3. OG, Raum B 306, nicht barrierefrei
# BI West, Landsberger Str. 486, EG, Raum 40, barrierefrei

– Montag und Mittwoch: 7.30 – 16.30 Uhr
– Dienstag: 8.30 – 18.00 Uhr
– Donnerstag: 8.30 – 17.00Uhr
– Freitag: 7.30 – 12.00 Uhr
– Samstag, 02.02.2019: geschlossen
– Samstag, 09.02.2019: 10.00 – 16.00 Uhr
– Sonntag, 10.02.2019: 10.00 – 16.00 Uhr
– Mittwoch, 13.02.2019: 8.00 – 20.00 Uhr

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