Der Radentscheid in München

Immer mehr Menschen in München nutzen das Fahrrad als Fortbewegungsmittel. Trotz jahrelanger Radlhauptstadt-Versprechungen wurde die Radinfrastruktur jedoch nur unzureichend verbessert.

Ablauf und Hintergründe

Mit dem am 28. März 2019 gestarteten Bürgerbegehren soll die Situation für Radler*innen in München massiv verbessert werden und das Fahrrad mit deiner Unterschrift einen gerechten Platz bei der Verteilung der Verkehrsflächen bekommen.

Vor dem Radentscheid, bei dem über die Fahrradinfrastruktur abgestimmt wird, müssen in einem Bürgerbegehren etwa 33.000 Unterschriften von Wahlberechtigten aus München gesammelt werden. Alle volljährigen Deutschen sowie andere mindestens 18-jährige EU-Bürger*innen können unterschreiben.

Wurden genügend Unterschriften gesammelt, kommt es zu einem Bürgerentscheid, es sei denn der Stadtrat beschließt die geforderten Maßnahmen direkt. Für einen gültigen Bürgerentscheid müssen zehn Prozent der Stimmberechtigten zur Wahl gehen. Das sind in München etwa 100.000 Menschen.

Gibt es eine Mehrheit für den Radentscheid, müssen die Forderungen von der Stadt umgesetzt werden.

Ziele und Forderungen

für einen attraktiven, leistungsfähigen und sicheren Radverkehr.

Die Landeshauptstadt München unternimmt aus unserer Sicht zu wenig für die Sicherheit und die Förderung des Radverkehrs. Die Forderungen des Radentscheids sind gut für die Entwicklung Münchens, weil:

  • dadurch mehr Sicherheit für Radfahrende entsteht und damit stressfreies und bequemes Radfahren ermöglicht wird und insbesondere Kinder, Senioren*innen und unsichere Radler*innen geschützt werden
  • das Fahrrad ein flächeneffizientes Verkehrsmittel ist und damit der knappe öffentliche Raum in einer wachsenden Metropole entlastet und die Aufenthaltsqualität gesteigert wird
  • München lebenswerter wird
  • dadurch mehr Menschen ermöglicht wird Fahrrad zu fahren und dies dazu beiträgt, Luftverschmutzung, Lärm und Klimawandel zu reduzieren und die Gesundheit aller zu erhöhen.

Wer sind wir?

Wir sind ein Bündnis aus vielen Bürgerinnen und Bürgern, die mit Hilfe von vielen Verbänden und Parteien (u.a. die ÖDP München) die Situation für Radfahrende in München nachhaltig und zügig verbessern wollen. Wir streben ein Bürgerbegehren an, weil wir deutliche Verbesserungen für Radfahrer*innen in München durchsetzen möchten.

Wir sind etwa tausend „Radlbotschafter*innen“, die als Multiplikatoren unsere Ideen breit streuen, Begeisterung dafür wecken und helfen die nötigen Unterschriften für das Begehren zu sammeln.

Sonja Haider, Sprecherin des Bündnisses: “Wir wollen gute und sichere Radwege. Das heißt, dass es an Straßen mit vielen Kraftfahrzeugen oder Geschwindigkeiten über 30 Stundenkilometern baulich geschützte Radwege geben muss. Die sollen mindestens 2,30 Meter pro Fahrtrichtung breit sein und seitliche Sicherheitsabstände haben. Eine einheitliche Farbe für die Radwege muss signalisieren: Hier ist ein Radweg! Die Radwege müssen so gebaut sein, dass sie nicht als Parkplätze für Autos missbraucht werden können.”

Fotos von Tobias Haase

Hier gehts zum Radentscheid München

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