31.Dez
Rad-Demo // ÖDP bei Critical Mass
Max-Joseph Platz vor der Oper, München18:00 – 22:00 Uhrweiterlesen
Nicht links, nicht rechts, sondern vorne.
So lässt sich das Programm der ÖDP am besten beschreiben.
Wir sind überzeugt, dass das Wachstumsdogma des „Immer schneller, immer weiter, immer mehr“ ein Irrweg ist und den Mensch, die Natur und Planet Erde zusehends erschöpft.
Unsere Leitpunkte für eine Welt von morgen sind echte Ökologie, eine Gemeinwohlökonomie, eine Friedenspolitik und mehr Demokratie.
Diese Punkte ziehen sich durch das ganze Programm der ÖDP
ÖDP Bundesprogramm
ÖDP Kommunalwahlprogramm
Machen auch Sie mit, werden Sie Teil der Bewegung für eine bessere Welt von morgen!
Obgleich noch nicht in allen Parlamenten vertreten, konnte die ÖDP viele erstaunliche Erfolge erzielen. Sowohl die SZ als auch die FAZ haben deshalb die ÖDP schon als „wirksamste und erfolgreichste Oppositionspartei Bayerns“ beschrieben.
Zahlreiche große Volksbegehren, wie die erfolgreiche Artenschutz-Aktion „Rettet die Bienen!“ und der Nichtraucherschutz, wurden von der ÖDP initiiert und erfolgreich durchgesetzt. In München konnten wir gegen den langanhaltenden Widerstand von Grünen/SPD und CSU den Ausstieg aus der Nutzung des alten Steinkohlekraftwerks durchsetzen und haben mit Umweltorganisationen wie ADFC, Green City und Bund Naturschutz den Radentscheid ins Rollen gebracht.
Machen auch Sie nachhaltige und gerechte Politik in München.
Die Mär von der verlorenen Stimme: ÖDP fordert endlich die Alternativstimme
Für die kleinen Parteien ist die Bundestagswahl immer sehr schwierig, da alle vier Jahre Schicksalswahlen ausgerufen werden. Aufgrund der 5%-Hürde werden WählerInnen zur taktischen Stimmabgabe verleitet. Dennoch haben alle sogenannten „Sonstigen Parteien“ zusammen rund 5 Millionen Stimmen erhalten.
Besichtigung bei der Rohprog: Altpapiersortierung in München
Gemeinsam mit unserer Stadträtin Nicola Holtmann bleiben wir dran am Thema Abfall- und Kreislaufwirtschaft.
Diesmal konnten wir den Weg der „blauen Tonne“ nachvollziehen: bei einer Besichtigung auf dem Außengelände des Recycling- und Entsorgungsunternehmens Rohprog GmbH. Es gab aufschlussreiche Einblicke ins Thema Sortierung und Recycling von Altpapier.
Viertstärkste Kraft im Münchner Stadtrat. Vor drei Bundestagsparteien. Zu 100% Konzernspendenfrei!
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Das Uhrmacherhäusl, das in den 1840er Jahren gebaut wurde, prägte über viele Jahrzehnte das Ortsbild in der Oberen Grasstraße in Obergiesing. Hier konnte man noch erahnen wie die HandwerkerInnen gelebt haben, die München auf dem Weg zur Metropole begleitet und mitaufgebaut haben.
2017 dann der Schock: Illegalerweise wurde das denkmalgeschützte Haus von einem Bagger eingerissen. Innerhalb von wenigen Minuten wurde das Geschichtszeugnis ausgelöscht.
Die Landeshauptstadt München zog daraufhin gegen den Investor vor Gericht – und musste erst einmal eine Schlappe einstecken. Der Eigentümer des Grundstücks hat sogar noch bei der Verwaltung einen Antrag auf Vorbescheid für das Grundstück gestellt, um auf der Ruine des Uhrmacherhäusls das illegal zerstörte Gebäude nicht nur wiederherstellen, sondern aufstocken zu dürfen. Damit wäre der kriminelle Akt des Abrisses noch mit einer Mehrung des Baurechts belohnt worden.
Schnell wurde klar, dass sich alle Fraktionen des Münchner Stadtrats und sogar der Oberbürgermeister zwar bestürzt und verärgert gezeigt haben, ein richtiger Lösungsansatz aber fehlte. Und hier konnte die ÖDP zeigen, wie gute, konstruktive Oppositionsarbeit aussehen konnte.
Im Sommer 2020 stellte die ÖDP einen Stadtratsantrag, dass für das gesamte Areal rund um das Erhaltungs- und Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße, Chiemgaustraße und Obere Grasstraße ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll, damit das Viertel in seiner jetzigen, historisch-gewachsenen Form erhalten werden kann. Die Verwaltung nahm diesen Antrag zum Anlass, eine Vorlage zu erstellen, die einstimmig von allen StadträtInnen angenommen wurde.
So konnte die ÖDP verhindern, dass das Uhrmacherhäusl als „Uhrmacher-HOCH-häusl“ wiederaufgebaut wird und dafür sorgen, dass die Geschichte Münchens auch für künftige Generationen erlebbar bleibt.