Warum ÖDP wählen?

Wachstum ohne Ende?

ÖDP – die wachstumskritische Partei

„Die Erde hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier.“ (M. Gandhi)

Wir sind davon überzeugt, dass das Streben nach ständigem materiellen Wachstum ein Irrweg ist. Wohlstand ist etwas anderes als „immer mehr und nie genug“. Ballast abwerfen ist eine Form von größerer Freiheit. Lieber fair und nachhaltig wirtschaften als immer mehr verbrauchen und die Ressourcen plündern. Diese Position muss auch im Bayerischen Landtag endlich eine Stimme bekommen!

Kindheit unter Dauerstress?

ÖDP – die kinderfreundliche Partei

Schulische Bildung darf nicht einseitig im Dienst der wirtschaftlichen Verwertung und unter dem Diktat der Beschleunigung stehen. Schule muss ein Ort der Ermutigung sein, an dem jedes Kind seine Möglichkeiten erkennen und ausweiten kann. Wir haben ein anspruchsvolles Ziel: Wie in vielen Ländern und in Reformschulen schon lange üblich, sollen auch in Bayerns Grundschulen zwei Erwachsene (Lehrkraft + Assistent:in) eine Schulklasse betreuen – so ist die individuelle Förderung aller Kinder und die Inklusion von Kindern mit Behinderung möglich.

Staat statt Familie?

ÖDP – die Familienpartei

Wir treten dafür ein, die familiäre Betreuung von Kindern, aber auch die familiäre Pflege und Begleitung von behinderten und betagten Menschen durch ein sozialversicherungspflichtiges Familiengehalt als wertvolle Leistung für die Gesellschaft anzuerkennen. Ohne Familie ist kein Staat zu machen! Und in den ersten Jahren brauchen Kinder vor allem verlässliche Bindungen.

Demokratie ade?

ÖDP – die Partei der direkten Demokratie und des transparenten Parlamentarismus

Volksbegehren und Volksentscheide, auch die direkte Ministerpräsidenten-Wahl durch das Volk machen die Demokratie lebendig. Der Lobbyismus mächtiger Verbände und die großzügigen Parteispenden großer Konzerne entwerten das bürgerliche Engagement und gefährden die Demokratie. Deshalb werden wir die direkte Demokratie ausweiten und fördern. Konzernspenden an Parteien und fragwürdige Honorare aus Konzern- und Verbandskassen an Politiker müssen verboten werden.

Arbeit unbezahlbar?

ÖDP – die Partei der Ökosozialen Marktwirtschaft

Ökosozial statt marktradikal! Eine wichtige Daueraufgabe der Politik ist auch in Bayern die Entwicklung sinnvoller Arbeitsmöglichkeiten und die Stabilisierung der sozialen Sicherungssysteme. Wir treten dafür ein, Rente, Gesundheit und Pflege stärker durch Steuern zu finanzieren und gleichzeitig aufkommensneutral Arbeitnehmende und Arbeitgebende bei den Lohnzusatzkosten zu entlasten. Das ist gerechter und ermöglicht das Entstehen neuer Arbeitsplätze. Der Wirtschaftsfaktor „Arbeit“ wird durch das heutige System zum Lastesel gemacht, während die Faktoren „Kapital“ und „Energie“ massiv bevorzugt werden.

Natur auf dem Rückzug?

ÖDP – die Naturschutzpartei

Der Flächenverbrauch muss endlich gestoppt werden. Täglich verschwinden alleine in Bayern ca. 20 Hektar Boden unter Beton und Asphalt! Das Grundwasser ist zu schonen. Begradigte Flüsse müssen renaturiert werden. Biotope sind zu vernetzen. Die Tier und Pflanzengesellschaften und ihre Lebensräume sind als Schatz zu hüten und zu stärken. Verkehrs- und Siedlungsflächen dürfen nicht uferlos ausgeweitet werden. Die gesamte Landwirtschaft muss durch ein stärker ökologisch ausgerichtetes Fördersystem wieder zum Partner des Arten- und Biotopschutzes werden. Die Atmosphäre zu schützen und den Klimawandel einzudämmen ist unsere Pflicht.

Tierschutz verzichtbar?

ÖDP – die Tierschutzpartei

Wie eine Gesellschaft mit Tieren umgeht, sagt viel über ihr ethisches Grundgerüst aus. Wer einmal die Massentierhaltung und das Massenschlachten in seiner industrialisierten Form gesehen hat, wer die Tierversuchs-Tatsachen im Forschungsbetrieb kennt, der kann sich mit den gegebenen Zuständen nicht abfinden. Wir treten für eine stetige Verbesserung des Tierschutzes ein und fordern die Einrichtung eines Forschungsinstituts an einer bayerischen Universität zur Entwicklung und Förderung von Alternativen zu Tierversuchen. Tiere haben Rechte und brauchen eine Lobby!

Energie – noch weitere 10 Jahre Atomrisiko?

ÖDP – die Partei der Energievernunft

Es ist erfreulich, dass nach harten Auseinandersetzungen jetzt endlich Einigkeit über die Unverantwortbarkeit der Atomkraft und die Notwendigkeit der erneuerbaren Energien herrscht. Wir finden uns aber nicht damit ab, dass zwei Atomkraftwerke in Bayern noch jahrelang weiterlaufen sollen, dass schmutziger Strom von Temelin importiert wird und Kohlekraftwerke weiterhin das Klima ruinieren. Wir brauchen ein massives, auf fünf Jahre konzentriertes Förderprogramm zur Energieeinsparung in allen Bereichen (öffentliche Gebäude, Industrie, Gewerbe, private Haushalte, Verkehr). Einsparung, Effizienz und Einsatz erneuerbarer Energien sind in dieser Kombination unverzichtbar.

Europa nur ein Albtraum?

ÖDP – die Partei europäischer Realisten

Eine jahrelange, hemmungslose Schuldenpolitik der Wachstumspolitiker hat nicht nur Europa, sondern das ganze Gemeinwesen in eine gefährliche Lage gebracht. Trotzdem: Die Europäische Union ist unverzichtbar, weil nur in der Gemeinschaft der Länder den internationalen Konzernen ein ökologisch-sozialer Werterahmen vorgegeben werden kann. Die einzelnen Nationalstaaten können nicht das Gemeinwohl gegen mächtige Wirtschaftskräfte verteidigen. Deshalb muss Europa als Staatenverbund erhalten bleiben, demokratisch gestaltet werden und der kulturellen Vielfalt verpflichtet sein.

Schulden unvermeidbar?

ÖDP – die Anti-Schuldenpartei

Wir treten dafür ein, auf allen Ebenen systematisch und verpflichtend die öffentlichen Schulden zu reduzieren. Keine neuen Schulden aufzunehmen, ist kein ausreichendes Ziel! Schulden sind eine unverzeihliche Hypothek für unsere Kinder. Sie vergrößern die Kluft zwischen Arm und Reich und begünstigen häufig ein ökologisch bedenkliches Wachstum. Deshalb ist der Schuldenstand in jedem Haushaltsjahr um mindestens die Summe zu reduzieren, die 1 % der Einnahmen dieses Jahres ausmacht (im Jahr 2012 etwa 430 Mio. Euro).