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Bürger dürfen dank ÖDP über Münchner Kohlekraftwerk abstimmen

Aus zwei Stimmen im Stadtrat gegen Steinkohle wurden über 42.000 Unterstützer im Bürgerbegehren

Wir haben bei der Wahl 2014 gesagt, dass wir bedingungslos zum Klimaschutz stehen, den Kohleausstieg in München vorantreiben und nun zeigt die ÖDP, dass die Münchnerinnen und Münchner das auch wollen, das Ende der Geduld beim Klimaschutz ist erreicht.Tobias Ruff, Stadtrat für die Ökologisch-Demokratische Partei im Münchner Rathaus sieht ein Wahlversprechen eingelöst.

Auch Sonja Haider, ÖDP-Stadträtin erklärte strahlend: „Ich erinnere mich noch genau an die Stadtratssitzung, als lediglich die ÖDP mit zwei Stimmen gegen das Kraftwerk gestimmt hat – der Rückenwind der Bürger ist grandios und bestätigt uns!Das Bürgerbegehren Raus-aus-der-Steinkohle hat heute 42.195 Unterschriften bei der Stadt eingereicht – ca. 34.000 werden benötigt. „Jetzt ist der Stadtrat am Zug und muss sich zur Klimafrage bekennen.“

90% Energie aus fossilen Energieträgern sind einer modernen Großstadt unwürdig – genauso wie die Werbekampagnen der SWM, die dem Bürger ein ökologisch nachhaltiges München vorgaukeln. Der Ausstiegsplan der Stadtwerke liegt doch lange auf dem Tisch. Daher: Wir machen mit diesem Bürgerbegehren den Deckel drauf.“ so Thomas Prudlo, Münchner ÖDP-Vorsitzender und Initiator des Bürgerbegehrens.

Das Bürgerbegehren präsentierte vor einer rauchenden Kraftwerksattrappe die gesammelten Unterschriften, einige Bürger nutzten die Gelegenheit, um noch schnell zu unterschreiben.

Kampagnenleiter Michael Schabl zeigte sich zufrieden: „Das Kraftwerk macht mehr Dreck als der gesamte Münchner Straßenverkehr – es liegt jetzt an den Bürgern zu entscheiden – 42.195 haben den Marathon zum Kohleausstieg bereits mitgemacht, das ist ein voller Erfolg für München!

Weitere Informationen unter

Blog der ÖDP

Geld oder Leben!

“Montagsgedanken” 17.07.2017 von Bernhard G. Suttner

Stolz ist keine Tugend… aber derzeit bin ich wirklich stolz auf die Partei, der ich angehöre: Auf Initiative der Münchner ÖDP wurden in der bayerischen Landeshauptstadt bisher über 40 000 Unterschriften für die Abschaltung eines großen Kohleheizkraftwerks gesammelt. Es wird daher in absehbarer Zeit zu einem Bürgerentscheid kommen, der weit über München hinaus wirksam werden wird.  Die Frage wird lauten: Geld oder Leben? Denn die Gegenargumente einer großen Pro-Kohle-Koalition aus SPD, CSU und Grünen laufen letztlich darauf hinaus, dass die Betreibergesellschaft jährlich 12 Millionen Euro verlieren würde, falls der größte Klimakiller der bayerischen Metropole vorzeitig abgeschaltet werden müsste. Es wird sich also in München bald die große Frage unserer Zeit stellen: Was ist wichtiger – kurzfristige materielle Vorteile oder verantwortliche Vorsorge und Achtung nichtmaterieller Werte?
Diese große Frage stellt sich in unterschiedlicher Form an vielen Stellen und bei vielen Gelegenheiten: Ob bei Geschäften mit Menschenrechtsverächtern, beim internationalen Waffenhandel, bei der Erschließung und Ausbeutung von Rohstofflagern in bisher unberührten Lebensräumen oder eben beim Dulden einer gigantischen Schadstoffquelle wie einem Kohlekraftwerk. Es geht immer um die gleiche Frage: Sind wir bereit, auf materielle Vorteile zu verzichten, um die Lebensgrundlagen zu schonen?

Hamburg

“Das Wort zum Freitag” 14.07.2017 von Stephan Treffler

liegt von Bayern aus betrachtet auf der anderen Seite Deutschlands, ist ziemlich weit weg. Aber die Bilder vom G20-Gipfel sind auch hier präsent: Gewalt, Zerstörung, Hass! Dabei hätte es so viele andere Bilder geben können. Bilder von friedlich aber energisch demonstrierenden Menschen, denen die Zukunft unseres Planeten und die Gerechtigkeit unter den Menschen große Anliegen sind. Und in dieser Menge von Tausenden von Menschen hätten wir ÖDP-Fahnen gesehen. Fahnen aus ganz Deutschland, aber auch viele aus Bayern, weil auch uns vieles an der Politik der Mächtigen stört: Die Politik gegenüber Griechenland, eine Klimapolitik, die gar keine ist, die Politik der Freihandelsabkommen etc. Leider haben die Gewalttätigen unseren berechtigten Anliegen keinen Gefallen getan.