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Bürger dürfen dank ÖDP über Münchner Kohlekraftwerk abstimmen

Aus zwei Stimmen im Stadtrat gegen Steinkohle wurden über 42.000 Unterstützer im Bürgerbegehren

Wir haben bei der Wahl 2014 gesagt, dass wir bedingungslos zum Klimaschutz stehen, den Kohleausstieg in München vorantreiben und nun zeigt die ÖDP, dass die Münchnerinnen und Münchner das auch wollen, das Ende der Geduld beim Klimaschutz ist erreicht.Tobias Ruff, Stadtrat für die Ökologisch-Demokratische Partei im Münchner Rathaus sieht ein Wahlversprechen eingelöst.

Auch Sonja Haider, ÖDP-Stadträtin erklärte strahlend: „Ich erinnere mich noch genau an die Stadtratssitzung, als lediglich die ÖDP mit zwei Stimmen gegen das Kraftwerk gestimmt hat – der Rückenwind der Bürger ist grandios und bestätigt uns!Das Bürgerbegehren Raus-aus-der-Steinkohle hat heute 42.195 Unterschriften bei der Stadt eingereicht – ca. 34.000 werden benötigt. „Jetzt ist der Stadtrat am Zug und muss sich zur Klimafrage bekennen.“

90% Energie aus fossilen Energieträgern sind einer modernen Großstadt unwürdig – genauso wie die Werbekampagnen der SWM, die dem Bürger ein ökologisch nachhaltiges München vorgaukeln. Der Ausstiegsplan der Stadtwerke liegt doch lange auf dem Tisch. Daher: Wir machen mit diesem Bürgerbegehren den Deckel drauf.“ so Thomas Prudlo, Münchner ÖDP-Vorsitzender und Initiator des Bürgerbegehrens.

Das Bürgerbegehren präsentierte vor einer rauchenden Kraftwerksattrappe die gesammelten Unterschriften, einige Bürger nutzten die Gelegenheit, um noch schnell zu unterschreiben.

Kampagnenleiter Michael Schabl zeigte sich zufrieden: „Das Kraftwerk macht mehr Dreck als der gesamte Münchner Straßenverkehr – es liegt jetzt an den Bürgern zu entscheiden – 42.195 haben den Marathon zum Kohleausstieg bereits mitgemacht, das ist ein voller Erfolg für München!

Weitere Informationen unter

Blog der ÖDP

Geld oder Leben!

“Montagsgedanken” 17.07.2017 von Bernhard G. Suttner

Stolz ist keine Tugend… aber derzeit bin ich wirklich stolz auf die Partei, der ich angehöre: Auf Initiative der Münchner ÖDP wurden in der bayerischen Landeshauptstadt bisher über 40 000 Unterschriften für die Abschaltung eines großen Kohleheizkraftwerks gesammelt. Es wird daher in absehbarer Zeit zu einem Bürgerentscheid kommen, der weit über München hinaus wirksam werden wird.  Die Frage wird lauten: Geld oder Leben? Denn die Gegenargumente einer großen Pro-Kohle-Koalition aus SPD, CSU und Grünen laufen letztlich darauf hinaus, dass die Betreibergesellschaft jährlich 12 Millionen Euro verlieren würde, falls der größte Klimakiller der bayerischen Metropole vorzeitig abgeschaltet werden müsste. Es wird sich also in München bald die große Frage unserer Zeit stellen: Was ist wichtiger – kurzfristige materielle Vorteile oder verantwortliche Vorsorge und Achtung nichtmaterieller Werte?
Diese große Frage stellt sich in unterschiedlicher Form an vielen Stellen und bei vielen Gelegenheiten: Ob bei Geschäften mit Menschenrechtsverächtern, beim internationalen Waffenhandel, bei der Erschließung und Ausbeutung von Rohstofflagern in bisher unberührten Lebensräumen oder eben beim Dulden einer gigantischen Schadstoffquelle wie einem Kohlekraftwerk. Es geht immer um die gleiche Frage: Sind wir bereit, auf materielle Vorteile zu verzichten, um die Lebensgrundlagen zu schonen?

Raus aus der Steinkohle!

“Das Wort zum Freitag” 21.07.2017 von Stephan Treffler

Unter dieser Überschrift startete die ÖDP München vor über einem Jahr ein Bürgerbegehren. Ziel war und ist es, ein Kohlekraftwerk im Münchner Norden zeitnah abzuschalten, in dem Kohle aus Nordamerika und Sibirien verfeuert wird, die mit Schiffen und dann auf Gleisen hierher transportiert wird. Dass die Grünen, die noch vor wenigen Jahren in der „Stadtregierung“ saßen, sich dem Anliegen verweigerten, wirft kein gutes Bild auf sie. Dass die ÖDP nunmehr mit vielen Unterstützern, die allerdings erst nach und nach dazugekommen sind, ca. 42000 Unterschriften einreichen konnte, zeigt zweierlei: Zum einen wird klar, dass die ÖDP die Partei ist, die verlässlich ökologische Politik macht und Wahlversprechen umsetzt. Zum anderen zeigt sich wieder einmal, welche Schlagkraft die ÖDP in Sachen Bürgerbeteiligung und Plebiszite entwickeln kann.