15 Jahre und vier Monate im Münchner Stadtrat - Möglichkeiten und Unmöglichkeiten und neue Ansätze (oder: unsere Demokratie braucht Demokraten!)

Vortrag am Dienstag den 13. Apr. 2010, 19.30 Uhr im Rahnstüberl

In Ihrem Vortrag zieht Mechthild v. Walter eine Bilanz ihrer Stadtratstätigkeit. Sie zeigt die Möglichkeiten auf, die sie als "Eine-Frau-Fraktion" im Münchnder Stadtrat hatte, um vernünftige Lösungen der anstehenden Probleme voranzubringen, und weist auf die Schwierigkeiten hin, die ein solches Mandat mit sich bringt. Getreu ihrer Überzeugung, dass Kooperation mehr bringt als Konfrontation, bemühte sie sich, konstruktive Vorschläge zu machen und sachliche Auseinandersetzungen ohne persönliche Angriffe zu führen.

Das Ziel war, neben dem Angebot von Problemlösungen dazu beizutragen, dass sich der Stil im politischen Leben so verbessert, dass mehr Menschen dazu bereit sind, sich in diesem Bereich zu engagieren. Ohne diese Bereitschaft von Bürgerinnen und Bürgern, sich auch im parteipolitischen Rahmen aktiv an der Arbeit für das Gemeinwohl zu beteiligen, geht unsere so teuer erkämpfte Demokratie zugrunde, so ihre Überzeugung. Dazu sind allerdings Parteien wie die ÖDP notwendig, die keine Firmenspenden und gut dotierte Aufsichtsratsposten annehmen und so wirklich unabhängig für das Wohl der Gesellschaft arbeiten können.

Mechthild v. Walter ist verheiratet und hat einen erwachsenen Sohn. Sie studierte Germanistik, Anglistik und Philosophie, war Lehrerin für Deutsch und Englisch am Münchner Sophie-Scholl-Gymnasium, nach der Geburt ihres Sohnes Familienfrau und wurde nach dem Atomunfall von Tschernobyl politisch aktiv, erst bei den "Müttern gegen Atomkraft" dann in der ÖDP. Dort war sie Kreisvorsitzende in München- West, dann Stadtvorsitzende von München, von 1991 bis 1997 Mitglied im Landesvorstand der bayerischen ÖDP. Sie gehört dem Bundeshauptausschuss der ÖDP an. Ab 1994 bis zum Januar 2010 vertrat sie die ÖDP im Münchner Stadtrat. Ihr Mandat legte sie aus familiären Gründen nieder.

Tobias Ruff gibt in seinem Vortrag einen Überblick über die lokalpolitischen Themen, die ihn antreiben. Er schildert seinen politischen Werdegang vom Mitglied der Jungen Ökologen bis zum Stadtrat. Angesprochen werden die Projekte, um die er sich als Stadtrat schwerpunktmäßig kümmern möchte. Anhand von Beispielen zeigt er auf, wie aus einer Idee ein Antrag wird und welchen Weg dieser Antrag geht, damit daraus letztendlich ein Stadtratsbeschluss wird. Ein guter Lokalpolitiker ist auf die Unterstützung von Bürgern und Parteifreunden angewiesen. Die besten Initiativen kommen meist von betroffenen Bürgern vor Ort. Sein Anliegen ist es deshalb, möglichst viele zur Mitarbeit zu bewegen. Tobias Ruff nennt Ihnen Möglichkeiten, sich zu engagieren und Einfluss auf die Stadtpolitik zu nehmen.

Tobias Ruff ist verheiratet und hat eine 5 Monate alte Tochter. Er studierte in Weihenstephan Forstwirtschaft. Am Institut für Fischbiologie der TU München arbeitete er an mehreren Forschungsprojekten. Seit 2007 ist er Angestellter der Fachberatung für Fischerei. Dort trägt er zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie und der Flora-Fauna-Habitatrichtlinie bei. Seit Januar 2010 sitzt er als Nachfolger für Mechthild von Walter für die ÖDP im Münchner Stadtrat.