Pressemitteilung
Bürger dürfen dank ÖDP über Münchner Kohlekraftwerk abstimmen
Aus zwei Stimmen im Stadtrat gegen Steinkohle wurden über 42.000 Unterstützer im Bürgerbegehren
„Wir haben bei der Wahl 2014 gesagt, dass wir bedingungslos zum Klimaschutz stehen, den Kohleausstieg in München vorantreiben und nun zeigt die ÖDP, dass die Münchnerinnen und Münchner das auch wollen, das Ende der Geduld beim Klimaschutz ist erreicht.“ Tobias Ruff, Stadtrat für die Ökologisch-Demokratische Partei im Münchner Rathaus sieht ein Wahlversprechen eingelöst.
Auch Sonja Haider, ÖDP-Stadträtin erklärte strahlend: „Ich erinnere mich noch genau an die Stadtratssitzung, als lediglich die ÖDP mit zwei Stimmen gegen das Kraftwerk gestimmt hat – der Rückenwind der Bürger ist grandios und bestätigt uns!“ Das Bürgerbegehren Raus-aus-der-Steinkohle hat heute 42.195 Unterschriften bei der Stadt eingereicht – ca. 34.000 werden benötigt. „Jetzt ist der Stadtrat am Zug und muss sich zur Klimafrage bekennen.“
„90% Energie aus fossilen Energieträgern sind einer modernen Großstadt unwürdig – genauso wie die Werbekampagnen der SWM, die dem Bürger ein ökologisch nachhaltiges München vorgaukeln. Der Ausstiegsplan der Stadtwerke liegt doch lange auf dem Tisch. Daher: Wir machen mit diesem Bürgerbegehren den Deckel drauf.“ so Thomas Prudlo, Münchner ÖDP-Vorsitzender und Initiator des Bürgerbegehrens.
Das Bürgerbegehren präsentierte vor einer rauchenden Kraftwerksattrappe die gesammelten Unterschriften, einige Bürger nutzten die Gelegenheit, um noch schnell zu unterschreiben.
Kampagnenleiter Michael Schabl zeigte sich zufrieden: „Das Kraftwerk macht mehr Dreck als der gesamte Münchner Straßenverkehr – es liegt jetzt an den Bürgern zu entscheiden – 42.195 haben den Marathon zum Kohleausstieg bereits mitgemacht, das ist ein voller Erfolg für München!“