Bundestagswahl 2009 - ödp schickt Mechthild von Walter ins Rennen

Frau von Walter, Oberstudienrätin a.D., gehört der ÖDP seit 1986 an und ist     seit 1994 Mitglied des Münchner Stadtrates. Sie sitzt dort im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, im Kommunalausschuss, im Sozialausschuss und im Umweltausschuss. Ihre wichtigsten Ziele sind soziale Gerechtigkeit weltweit und die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen, weil beides die unabdingbaren Voraussetzungen für ein friedliches Zusammenleben zukünftiger Generationen, für das Überleben der Menschheit sind. Die Energiewende spielt eine Schlüsselrolle in zukunftsfähiger Politik. Diese Wende besteht aus den "drei E": Energiesparen, Energieeffizienz, Einsatz erneuerbarer Energien. Sie bringt einen Innovationsschub für die deutsche Wirtschaft und schafft mittel- und langfristig zukunftssichere Arbeitsplätze - schon jetzt sind

das

    über 250.000. Der schnellstmögliche Ausstieg aus der Atomenergie ist angesichts der immer maroder werdenden Atomkraftwerke und der Unmöglichkeit einer sicheren Endlagerung von Atommüll dringend notwendig - und nachgewiesenermaßen auch möglich. Die Geldgier der Betreiber von Atomkraftwerken darf nicht weiter zu Leukämieerkrankungen von Kindern und zu der Bedrohung der Bevölkerung durch einen großen Atomunfall führen. Zudem macht die Versorgung mit dezentral erzeugter erneuerbarer Energie Deutschland unabhängig von Importen und sorgt dafür, dass das Geld im Land bleibt, was nicht nur den Verbrauchern sondern auch den Landwirten zugute kommt. Frau von Walter engagiert sich in der ÖDP, weil sich diese völlig

unabhängig

    von Konzernspenden für das Gemeinwohl einsetzt: Als einzige Partei hat sie in ihrer Satzung festgeschrieben, dass Spenden von juristischen Personen, also von Firmen, nicht zulässig sind. Die gegenwärtige Finanzkrise ist durch das Scheitern neoliberaler Wirtschaftspolitik verursacht, durch das schrankenlose Streben nach Gewinnmaximierung. Dringend geboten ist die Beachtung ethischer Werte auch in der Wirtschaft und die klaren Rahmenbedingungen der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft, wie sie auch die Initiative Global Marshallplan fordert. Im Münchner Westen sei es weiterhin vorrangig wichtig, die Ausweitung des Flugver- kehrs am Flughafen Oberpfaffenhofen zu verhindern. Die Belastung der Bevölkerung durch Feinstaub, Lärm und Abgase müsse reduziert werden. Dazu sei es auch notwen- dig, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren. Das gelänge, wenn der Öffentliche Personennahverkehr attraktiver würde, und wenn der Bedarf an Wohnraum durch verdichtete Bauweise gedeckt würde - im Siedlungsgebiet Freiham böte sich die Möglichkeit für die Realisierung innovativer Wohnprojekte, z. B. von Terrassenreihen- häusern mit integriertem Gewerbe, Mietergärten und Grüngürteln, die

diesen

    Namen verdienen. Die Erfolge der ÖDP gehen weit über die messbaren Wahlergebnisse hinaus, weil die Ökodemokraten wichtige Anregungen für die Politik lieferten und liefern. So sind sie die ersten gewesen, die eine Steuerreform für Arbeit und Umwelt vorgeschlagen und Gerechtigkeit für Familien eingefordert haben. Die - im Gegensatz zu anderen Parteien - steigenden Mitgliederzahlen zeigen, dass immer mehr Menschen von der Notwendigkeit eines neuen Ansatzes in der Politik überzeugt sind - für den die ÖDP steht.

Herbert Brunner Pressebeauftragter (V.i.S.d.P.)

Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)

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