Ist Kreisjugendring undemokratisch? OB-Kandidat der ödp bei Podiumsdiskussion ausgeschlossen

Ist Kreisjugendring undemokratisch?

OB-Kandidat der ödp bei Podiumsdiskussion ausgeschlossen

Am Dienstag, den 22. Januar findet eine vom Kreisjugendring München-Stadt (KJR) veranstaltete Diskussionsrunde mit vier der insgesamt sechs Münchner OB-Kandidaten statt. Unter dem Thema „Wer ist der beste Oberbürgermeister“ sind Münchens junge Wählerinnen und Wähler aufgefordert mitzudiskutieren.

Der jüngste der sechs Kandidaten für den Oberbürgermeisterposten der Landeshauptstadt München ist nicht eingeladen. Der 35-jährige Umweltplaner Markus Hollemann kandidiert für die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp). Die ödp ist mit über 240 kommunalen Mandaten allein in Bayern fest in der bayerischen Gesellschaft verwurzelt. Seit 1994 ist die ödp im Münchner Stadtrat vertreten. Eine Teilnahme und ein Platz auf dem Podium wird Hollemann trotz Nachfragens vom KJR verwehrt.

In einem offenen Brief appelliert der Münchner ödp-Stadtvorsitzende Martin Kraus an die Verantwortlichen beim KJR: „Nehmen Sie den ödp-Kandidaten mit in die Kandidatenrunde auf.“

Kraus führt aus: „Der KJR-München Stadt schreibt in seiner Satzung bereits in der Präambel die Verpflichtung fest, dass ´die Jugend im Geist der Freiheit und der Demokratie zu erziehen´ ist. Bei den Aufgaben in §3 ihrer Satzung geben Sie sich als Aufgabe, ´junge Menschen zur aktiven Mitgestaltung der freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft zu befähigen, insbesondere ... durch Förderung des ... kritischen Denkens ... ´.“

Es stelle sich nun die Frage, wie der Ausschluss des ödp-Oberbürgermeisterkandidaten von der Podiumsdiskussion mit dem Ziel der Umsetzung von demokratischen Werten zusammenpasse. Es sehe eher danach aus, dass Meinungsfreiheit und politische Vielfalt unerwünscht ist, so Kraus weiter.

„Warum ist der OB-Kandidat einer ebenso im Stadtrat vertretenen Partei, wie die Kandidaten der vier geladenen Parteien (CSU, SPD, Grüne, FDP) nicht auf dem Podium erwünscht?“, will der Ökodemokrat vom KJR wissen.

Den genauen Brief im Wortlaut finden Sie hier.