Klimaneutralität bis 2035 - Tempo, konkrete Zwischenschritte statt lediglich neue Ziele

Bis 2035 soll die Landeshauptstadt klimaneutral werden. Dies begrüßt die ÖDP ausdrücklich. Die vorangegangenen Debatten der Vollversammlung offenbarten jedoch einmal mehr die Schwierigkeit dieses Unterfangens. Denn konkrete Schritte, wichtiges Querdenken und ein realistisches Umsetzungsprogramm blieben weitestgehend aus.

„Wenn wir uns weiter in diesem Tempo den aktuellen Herausforderungen stellen, dann laufen wir immer nur hinterher“, meint ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff und ergänzt, „wir müssen bei Mobilität, Hausbau und Energieerzeugung umgehend neue Denkweisen verankern.“

ÖDP-Oberbürgermeisterkandidat Ruff spielt damit vor allem auf die Arbeit der Stadtwerke an, die in der Diskussion über die Umsetzung des Kohlebürgerbegehrens regelmäßig Abläufe verzögert, Unterlagen vorenthalten und Gutachten missachtet haben. Die Tempoverschleppung zeigt sich auch darin, dass es der ÖDP mit weiteren Änderungsanträgen nicht gelungen ist, konkrete Maßnahmen z.B. im Fernwärmenetz durchzusetzen. Auch fand die Forderung nach Finanzmitteln und Personal, welche notwendig sind um die Klimaziele auch wirklich zu erreichen, keine Mehrheit im Stadtrat und offenbart einmal mehr die Halbherzigkeit bei der Umsetzung.

„Wir können doch nicht Klimaziele vereinbaren und dann bei den konkreten Planungen von Stadtvierteln wieder auf den Individualverkehr setzen, Energiestandards abschwächen und die Energiewende verzögern, das ist doch schizophren.“ äußert sich Nicola Holtmann, Stadtratskandidatin und Sprecherin des Aktionskreises Klimaschutz der ÖDP.

Im Umgang mit den Klimabewegungen @forFuture oder Extinction Rebellion sieht die ÖDP allerdings eine große Chance, Politik und Gesellschaft wieder einander näher zu bringen. Klimaschutz ist keine rein politische, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Susanne Egli, ÖDP-Stadtratskandidatin aus Thalkirchen mit Blick auf die Kommunalwahl: „Wir brauchen einen Wechsel in der Politik und die Kraft der Bewegungen in der Gesellschaft, dann können auch ambitionierte Ziele zügig erreicht werden.“

Nach dem politischen Erfolg Klimanotstand, gilt es nun die Kräfte der demonstrierenden Klimaschützer in der gesellschaftlichen Arbeit zu bündeln. Klimaschutz, nachhaltiges Handeln und die Werte des Gemeinwohls bieten den Menschen viel größere und positivere Perspektiven als viele es vermuten. Hier können die Bewegungen Überzeugungsarbeit leisten und gemeinsam mit ökologischer Politik unsere Stadt bis 2035 klimaneutral gestalten.