Pressemitteilung
ÖDP bei der 4. BI-Messe "Bürgerinitiativen im Gespräch"
ÖDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Ruff zeigt Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung auf
Steffen Gölzner und Barbara Niegisch vom Münchner Stadtvorstand mit Stefan Hofmeir, Sprecher des Bürgerbegehrens "Grünflächen erhalten"
"Grünflächen versus Bauen - Wo bleibt die Bürgermitsprache?"
Unter diesem Motto stand die 4. BI-Messe "Bürgerinitiativen im Gespräch", organisiert vom Bund Münchner Bürgerinitiativen (BMBI). An Infoständen stellten sich die unterschiedliche Initiativen und Bürgerbegehren vor. Auch das Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten", das maßgeblich von der ÖDP München mitgetragen wurde, war mit einem Stand vertreten.
Impulsvortrag von Stadtrat Ruff
Verschiedene Beiträge - unter anderem von ÖDP-Fraktionsvorsitzendem Tobias Ruff und Dirk Höpner von der München-Liste - luden zu Austausch und Diskussion ein. Ruff zeigte konkrete Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung auf, von Bürgerversammlungen, BA-Sitzungen über Petitionen bis hin zu Bürger- und Volksbegehren.
Ruff - selbst seit 14 Jahren für die ÖDP im Stadtrat - gab Praxis-Tipps wie der Einfluss von Bürgerinitiativen auf die Politik gelingen kann: Etwa durch vertrauensbildende Gespräche, Einladungen zu Vor-Ort-Terminen, medienwirksame und sympatische Aktionen - und nicht zuletzt: durch viel Ausdauer.
"Unterwandert die Parteien!", forderte er die Anwesenden im Hinblick auf die nächsten Kommunalwahlen 2026 etwas augenzwinkend auf. "Damit Ihr dann selbst in den Bezirksausschüssen oder gar im Stadtrat mitentscheiden könnt."