Pressemitteilung
ÖDP erklärt Koalitionsgespräche mit Rot-Grün für beendet
Weil in dem wichtigen Bereich des Klimaschutzes keine Einigung erzielt werden konnte, wurden die Koalitionsgespräche mit SPD und Grüne heute Mittag nach vier intensiven Verhandlungstagen beendet
Knackpunkt für die Entscheidung war das Kohlekraftwerk im Münchner Norden, dessen Stilllegung bereits im Wahlkampf eine wichtige Forderung der ÖDP München gewesen war. „Wir forderten einen verbindliche Ausstieg aus der Kohleverstromung bis zum Jahr 2020", so ÖDP-Stadträtin Sonja Haider. „Leider konnte keine Einigung betreffend einer Jahreszahl bzw. einer Kostengrenze gefunden werden.“
ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff bedauert das Scheitern der Verhandlungen, die in verschiedenen Arbeitsgruppen seit Montag viele Übereinstimmungen ergaben und der ÖDP die Möglichkeit gaben, ihre Vorschläge detailliert einzubringen: "Wir bedauern das Ende der Gespräche sehr, da die Verhandlungen in einer sehr angenehmen Atmosphäre stattgefunden haben. Selbstverständlich wird sich die ÖDP an einer Sachpolitik im Stadtrat konstruktiv beteiligen", sagte Tobias Ruff.
Sonja Haider betonte, dass die inhaltlichen Diskrepanzen zwischen SPD und ÖDP bei dem wichtigen Thema nachhaltige Stadtentwicklung einfach zu groß sind. „Die SPD will nicht ausreichend in den Klimaschutz investieren“, erklärte Haider. „So hätten wir den großen Wurf nicht schaffen können, der für eine ökologische Wende dringend nötig ist. Unsere Wähler erwarten, dass wir München etwas voran bringen. Ein weiter-so wollen wir nicht mittragen“, sagte Sonja Haider nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche.
Tobias Ruff
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