Pressemitteilung
ödp gegen Raucherclubs und für eine rauchfreie Wiesn
ödp-Bezirkstagskandidat Tobias Ruff fordert konsequenten Nichtraucherschutz von Beckstein „Raucherclubs unterlaufen den Sinn des Nichtraucherschutzgesetzes. Für eine rauchfreie Wiesn, jetzt!“ so der Münchner Spitzenkandidat zur Bezirkstagswahl.
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 | Die Münchner ödp startet mit der Plakatreihe „Rauchfrei das Leben genießen“ in den Wahlkampfendspurt. In ganz München werben Landtagskandidatin Katja Schall und Bezirkstagskandidat Tobias Ruff für rauchfreie Diskotheken und Gaststätten. Auch die Münchner Oktoberfestzelte sollen endlich rauchfrei werden.<o:p></o:p> <o:p></o:p> <o:p></o:p>Während insbesondere Kandidaten der FDP und der Freien Wähler die sklavische Abhängigkeit der Raucher von ihrer Kippe für Freiheit halten, genießen Schall und Ruff ihr Leben lieber in rauchfreier Umgebung. „Wir erfahren für diese Lebensauffassung viel Zuspruch unter jungen Leuten“, meint Tobias Ruff. Da die ödp momentan die einzige Partei mit einem klaren Bekenntnis zum Nichtraucherschutz ohne dehnbare Ausnahmeregelungen ist, erwarten sich die Kandidaten die Stimmen all derer, denen es stinkt, beim Ausgehen vom blauen Dunst eingenebelt zu werden.<o:p></o:p> |
Das Bundesverfassungsgericht hat den gesetzlich geregelten Nichtraucherschutz grundsätzlich bestätigt. Keine Aussagen hat das Gericht zur Art und Weise des Vollzugs gemacht. Ein glaubwürdiger Nichtraucherschutz verlangt klare und eindeutige Vollzugshinweise für Städte und Kommunen. Der Bayerische Städtetag hat zum Ausdruck gebracht, dass in diesem Punkt noch nachgebessert werden muss. „Hier sehe ich akuten Handlungsbedarf auf Seiten der Staatsregierung. Die Deklarierung ´Raucherclub´ ist nebulös. Wer und wie das bayerische Gesetz kontrolliert werden soll, bleibt unklar. Um die Hoheit über die Bierzelte zu behalten, wird die CSU womöglich sogar eine Verlängerung der Ausnahmeregelung für Festzelte beschließen“, so Tobias Ruff.
Deshalb fordert die ödp eine Gesetzesänderung: Mit klaren Ausführungsbestimmungen und wenigen, eindeutig abgrenzbaren Ausnahmen oder eben ohne jede Ausnahme. Fairer Wettbewerb und Schutz der Bevölkerungsmehrheit vor dem blauen Dunst statt Etikettenschwindel und Lobbyschmeichelei:
Nicht Raucherschutz, sondern Nichtraucherschutz!
Näheres zu den Münchner ödp Kandidaten, hier.
Download Plakat "Rauchfrei das Leben genießen"
Herbert Brunner
Pressebeauftragter (V.i.S.d.P.)
Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
Stadtverband München
Brienner Str. 46/V, 80333 München
Fon 089/452 474 15 × Fax 089/550 699 86
Immer in den Räumen der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung, Brienner Str. 46 /EG U 1 und Tram 20/21 Stiglmaierplatz (3 min zu Fuß) - U 2 Königsplatz (5 min zu Fuß) Do., 11. Sept. 2008, 19:30 Uhr Volle Teller und volle Tanks, nachhaltig erzeugtes Pflanzenöl - ein Widerspruch?"
Referent: Prof. Dr. Schrimpff, Bundesverband Pflanzenöle
Do., 09. Okt. 2008, 19:30 Uhr
"Umweltbewußtes Marketing - nicht nur für die Ökobranche"
Referentin: Henrietta Lorko, Bioculture
Do., 13. Nov. 2008, 19:30 Uhr
"Mediation statt Ehestreit vor Gericht - für eine menschliche Trennung ohne finanz. Ruin"
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Do., 11. Dez. 2008, 19:30 Uhr
"Klimaschutzprozess: Stehen wir vor einer industriellen Revolution?"
Referentin: Dr. Michaela Homolka, Philosophin und Unternehmensberaterin