ödp-Vortrag am 13.1.09: "Kein Weg in die Zukunft, wie arme Staaten durch Ihre Schulden ausgebeutet werden"

Referent: Matthias Rugel, wisenschaftlicher Mitarbeiter an der Hochschule für Philosophie.

Termin: Dienstag, 13. Jan. 2009, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr – Der Eintritt ist frei!

Neu! In den Räumen des Hansa-Hauses (Rahnstüberl), Brienner Str. 39, München MVV-Haltestellen: Königsplatz (U2) oder Stiglmaierplatz (U1/Tram 20+21).

Beim G8-Gipfel in Köln vor 10 Jahren bildeten 40.000 Menschen eine Lichterkette durch Kölns Innenstadt, um für Entschuldung und ein faires Verfahren für Länder der dritten Welt einzustehen. Ausgehend vom Kölner Gipfel wurden ca. 30 der ärmsten Länder ein großer Teil ihrer Schulden erlassen; mit Auflagen für die Armutsbekämpf- ung. Dies hatte positive Folgen für einige Länder: Tansania konnte das Schulgeld abschaffen. In Bolivien hatten sich vorher zerstrittene Bevölkerungsteile erstmals für eine gemeinsame Sache zusammengetan, danach hatten kleine Landgemeinden zum ersten mal ein eigenes Budget zur Verfügung, über das sie dann - oftmals mit Beratung ihrer deutschen Partnergemeinden - Beschlüsse fassten.

Nicht umgesetzt wurde leider eine zweite Forderung der weltweiten Entschuldungs- bewegung. Bis heute gibt es kein geregeltes Insolvenzverfahren für überschuldete Staaten. Bisher gibt es weder einen runden Tisch aller Gläubiger, noch neutrale Gutachter oder Anwälte für die Lebensbedürfnisse der betroffenen Menschen. Sogar der International Währungsfonds (IWF) gibt heute zu, dass die Nord-Kredite und Umschuldungen in den 90-er Jahren selten im Sinne einer gesunden wirtschaftlichen Entwicklung der Gläubigerstaaten waren. Dass man Kredite auch im Sinne einer wirklichen Entwicklung eines Landes geben kann, zeigt die Entschuldung der Bundesrepublik Deutschland 1953. Es ist leider vorauszusehen, dass in Zeiten einer Weltwirtschaftskrise nicht genügend Zäune gezogen sind, um die Märkte und Bevölkerungen der ärmsten Länder zu schützen.

In seinem Vortrag befasst sich M. Rugel mit - Aktuellen Problemlagen (insolventes Island, die Zahlungsverweigerung Ecuadors) - dem Modell eines fairen und transparenten Schiedsverfahrens für überschuldete Staaten. (Warum ein Schuldenerlass nicht verhindert, dass neue Kredite fließen) - Erfolgen und Misserfolgen der internationalen Basisbewegung (Bundestag, UNO, G8, einzelne Länder)

Der Link zum Herunterladen aller Vortragstemine:

http://oedp-muenchen.de/Veranstaltungen-oedp-Muenchen-2009.pdf