SPD und DaCG/ödp haben nun Mehrheit in Ramersdorf-Perlach

Bernadette Raschke, parteifrei in den Bezirksausschuss (BA) 16 gewählt auf der Liste der Grünen, bildet mit den zwei gewählten Vertretern von David contra Goliath / Ökologisch-Demokratische-Partei (DaCG/ödp) eine Fraktion.

Mit diesem Paukenschlag begann die konstituierende Sitzung des BA 16 am 06.05. 2008. Der Bezirksausschuss Ramersdorf-Perlach ist mit ca. 101.000 Einwohnern mit Abstand der einwohnerstärkste Stadtbezirk Münchens. Für den Fraktionsstatus sind nach § 21 der BA-Satzung mindestens 3 Sitze vorgeschrieben. Die neue Fraktion ist zudem Zünglein an der Waage, denn sie hat zusammen mit der Fraktion der SPD (20 Sitze) nun eine Mehrheit.

Fraktionssprecher ist das langjährige Bezirksausschuss-Mitglied Otto Schlichtmeier von David contra Goliath.

Dem Fraktionsstatus entsprechend erhält Bernadette Raschke einen Beisitzerposten im BA-Vorstand. Der neugebildeten Fraktion stehen zudem in allen Unterausschüssen Sitze zu. Die Wahlen der Unterausschuss-Vorsitzenden ergaben für den Umweltingenieur Kuno Kübler (DaCG/ödp) den Vorsitz im Unterausschuss Umwelt, Klima und Gesundheit, im Unterausschuss Jugend, Schule, Soziales und Sport den stellvertretenden Vorsitz für Bernadette Raschke. Otto Schlichtmeier wurde als Mitglied für den Unterausschuss Kultur, Vereine, Veranstaltungen benannt. Die weiteren Unterausschusssitze Verkehr sowie Bau- und Stadtentwicklung tritt DaCG/ödp an die FDP ab, die sonst keine eigenen Ausschusssitze erlangt hätte.

Damit geht die gemeinsame Liste von David contra Goliath und Ökologisch-Demokratische Partei gestärkt in die neue BA-Sitzungsperiode. „Wir werden unseren Einfluss verstärkt geltend machen“, so Fraktionssprecher Otto Schlichtmeier.

Ob das Modell SPD zusammen mit ödp wegweisend ist für die Zukunft wird sich zeigen. Zumindest sind nun neue Mehrheiten möglich.

Herbert Brunner

Pressebeauftragter (V.i.S.d.P.)

Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)

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