Jour fixe ÖDP/DIE LINKE: Die Situation der Flüchtlinge in München

Die Ausschussgemeinschaft

ÖDP/LINKE. im Münchner Stadtrat

lädt ein zum Jour fixe
am Donnerstag, 27.Nov. 2014, um 19 Uhr

Die Situation der Flüchtlinge in München –

zwischen bayerisch-freistaatlichem Chaos, städtischem Management und bürgerschaftlichem Engagement

Der Münchner Stadtrat hat sich auf seiner Plenumssitzung am 22.Okt. 2014 unter dem Tagesordnungspunkt „Humanitäre Situation der Flüchtlinge verbessern“ mit einer ausführlichen Vorlage mit dieser Problematik befasst. Dies u.a. aufgrund von Anträgen der Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE. und der Fraktion der Grünen/Rosa Liste.

Durch unterschiedliche Entwicklungen in der Welt sind nach Angaben der UNHCR weltweit rund 50 Mio. Menschen auf der Flucht. Der Krieg im nahen und mittleren Osten, der Vormarsch der Terror-Miliz IS im Irak und Nord-Syrien, die weitere ökonomische Verelendung in Teilen Afrikas u.a. Ereignisse vertreibt viele Tausend Menschen aus ihrer Heimat und zwingt sie auf einen lebensgefährlichen Fluchtweg. Ein Bruchteil dieser Menschen kommt in Europa an, in Deutschland, in Bayern und auch in München.

Nach den Chaos-Tagen in der Bayernkaserne, kulminierend im beherzten Eingreifen von Oberbürgermeister Dieter Reiter, wurden neue Erstaufnahme-Dependancen geschaffen, die Stadt stellte zahlreiches sozialpädagogisches und medizinisches Personal zur Verfügung – viele meldeten sich freiwillig – der städtische „Stab für außergewöhnliche Ereignisse“ koordinierte die verschiedenen Stellen. Die Situation scheint sich beruhigt zu haben, die Problematik verschwand aus den Schlagzeilen, nicht jedoch aus der Realität.

Ist es gelungen, den nach langer Flucht in München „Gestrandeten“ eine würdige Unterkunft zu bieten, reicht die gesundheitliche Versorgung? Wie schaut es aus mit der umstrittenen Lagerpflicht, mit Sprachkursen, mit Arbeitsmöglichkeiten?

Können Familien, alleinstehende Frauen, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge anständig untergebracht und versorgt werden?

Wir möchten darstellen, was getan worden ist, an welchen Stellen es noch fehlt – aber auch wer eigentlich für was zuständig ist: Freistaat, Bund, Stadt und EU!

Einführung: Gabriele Ponnath, Leiterin der Abteilung „Interkulturelle Arbeit und Migration“ im Amt für Wohnen und Migration des Sozialreferates

Auch für alle anderen Fragen stehen die Stadträte Brigitte Wolf, Sonja Haider und Cetin Oraner gerne zur Verfügung, ebenso für Rückfragen, Hinweise und Problemschilderungen.